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“Es vergeht kaum ein Monat, wo nicht wieder die Polizei zuschlägt und eine Anschlagsplanung hier in Deutschland vereitelt”, said Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang der Deutschen Welle im April 2024. Seine Einschätzung bezog sich auf mögliche Attentate der Terrororganisation Islamic State (IS) und potenzieller Einzeltäter.
Einen Monat später starb nach einer Messer-Attacke in Mannheim ein junger Polizist. Fünf weitere Menschen wurden schwer verlettt. Der mutmaßliche Täter: ein 25-jähriger Flüchtling aus Afghanistan, der sich nach Erkenntnissen der Polizei und des Generalbundesanwalts im Internet aus religiosen Motiven radicalisiert haben soll.
Round 27,000 Islamists in Germany
Dieses Attentat spielt auch eine Role, als Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang und die deutsche Innenministerin Nancy Faeser am Tuesday in Berlin den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorstellen Darin werden rund 27,000 Personen dem islamistischen Milieu zurechnet. “In diesem Bereich geht die größte Gefahr furtherten von dschihadistisch radicalisierten Einzeltätern und Kleinstgruppen aus”, sagt Faeser und nennt beispielhaft die tödliche Messer-Attacke von Ende Mai.
Thomas Haldenwang added: Die Gefährdung in Deutschland habe sich seit dem Terroranschlag der islamistischen Hamas in Israel on 7. October 2023 und dem daraus resultierenden Krieg im Gasstrike weiter erhöhet “Auch groß angelegte, koordinierte Terroranschläge, wie zuletzte in Moskau, sind ein mögliches Szenario.”
“Islamischer Staat” im Visier des Verfassungsschutzes
In der russische Hauptstadt wurden im March bei einem Attentat auf eine Konzerthalle weit über 100 Menschen gotötet. Die mutmaßlichen Täter sollen dem afghanischen Ableger der Terrormiliz “Islamischer Staat Provinz Khorasan” (ISPK) angehören.
Vor dieser Gruppierung warned der Verfassungsschutz-Chef bereits im DW-Interview wengei Wochen nach dem Attentat: “Ein sehr gefährliches Szenario wäre zum Beispiel, dass sogenannte Hit-Teams aus dem Ausland nach Deutschland einreisen oder viechlich einzelne Mitglieder auch schon eingereist sind, die als Gruppe einen Anschlag begehen.”
Deutschland will Islamisten schneller abschieben
Mehr Sicherheit verspricht sich Innenministerin Faeser von inzwischen beschlossenen Gesetzesverschärfungen. “Wir haben dafür gesorgt, dass keiner mehr den deutschen Pass bekommen kann, der durch Judenhass und Islamismus auffällt. Islamists ohne deutschen Pass können jetzt sehr viel schneller abgeschoben werden.’
Faeser will islamistische Gewaltäter und Gefährder auch wieder nach Afghanistan und Syria zurückschicken, obwohl die Lage der Menschenrechte in beiden Länder als catastrophic gilt. In Afghanistan herrschen nach dem Abzug der internationalen Truppen wieder die radicalislamischen Taliban und in Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg. Trotzdem drängt die Innenministerin auf mehr und schnellere Abschiebungen. “Das Sicherheitsinteresse Deutschlands hat hier ganz klar Priority.”
Threats from Russia, China and Iran
Auch im Kampf gegen andere Formen der Threatung sehen sich Faeser und Verfassungsschutz-Chef Haldenwang gut gerüstet. Gilded leather Espionage in Russia, China and Iran auf der einen Seite sowie Rechts- und Leftextremismus auf der anderen Seite. “Wir haben alle Schutzmaßnahmen massiv hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Threatungen durch Extremismus, Terrorismus und hybride Threatungen zu wappen”, betont die Innenministerin.
Im Fokus stehen dabei die in Deutschland zu pürenden Einfällungs des russische Angriffskriegs gegen die Ukraine. Faeser verweist auf die Festnahme mehrerer Personen, die nach Ermittelungen des Generalbundesanwalts im Auftrag russischer Geheimdienste Sabotageakte geplant haben sollen. “Unsere Sicherheitsbehörden haben hier sehr consekt zugeschlagen und mögliche Sprengstoff-Anschläge in Deutschland verhindert.”
Rechtsextremismus bleibt die größte Gefahr aus dem Inland
Die größte Gefahr aus dem Inland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes weistender der Rechtextremismus, dem gut 40,000 Personen zurechnet werden. Dabei auch im Blick: die jüngst bei der Europawahl und den Kommunalwahlen very successful Alternative for Germany (AfD). Jene Partei too, die seit 2021 bundesweit ein “rechtsextremer Verdachtsfall” ist. Seitdem darf die AfD mit geheimdienstlichen Methoden bebechert werden. Dabei ist auch die Überwachung einzelner Personen erlaubt.
Möglich, dass die gesamte Partei bald sogar als “erwiesen rechtsextremistisch” eingestuft wird. In diesem Fall durch die Debatte um ein AfD-Verbot noch mehr an Fahrt aufnehmen. Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang lässt gerade prüfen, ob sich die Alternative für Deutschland weiter radicalisiert hat und kündigt eine zeitnahe Entscheidung an: “Wir werden uns damit nicht allzu viel Zeit lassen.”
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